۱۳۸۸ مرداد ۲۷, سه‌شنبه

Ich denke eine alternative zu einer Despotie, sei es Hofdespotie, Hausdespotie, Parteidespotie... ist eine Demokratie. Diese Alternative im Iran gibt es schon.

Der Aufbau einer demokratischen Struktur fängt erst nach deren Gründung an. Die Demokratie muss aber zuerst gegründet werden, und diese Begründung benötigt zuerst Beseitigung der Despotie,, um sie zu ersetzen und dann anzufangen, sich langfristig aus und auf zu bauen

Ich denke Sie verwechseln den Auf und Ausbauprozess der Demokratie mit deren Begründung.

Eine Zwischenlösung sollte meiner Meinung nach in einer nationalen Kompromiss suchen. Diese Lösung schließt alle Parteien ein, und ihre Staatsform ist

-weder Monarchie

-noch islamische Republik

-noch eine Partei -Staat.


Eben wegen dieser Lösung, in der alle Parteien beteiligen sind, brauchen wir keine Monarchie, keine islamische Republik und keine....

Um alle Parteien in einem Staat einschließen zu können, benötigen wir also einen Staat, in dem das Parlament die alle Macht in der Hand hat und es auch nach dem pluralistischen System der breiten iranischen Parteien arbeitet.

Die Pahlevis können auch mit ihren Parteien dabei sein. Aber dann nur unter dieser Bedienung, dass sie mit sich politische Stoffe mitbringen, die für das Land programmatisch bestimmt sind, anstelle nur eine Partei für eine Staatsform zu sein.

Ich frage Sie: was sind die Monarchisten als nur eine Partei für die Herrschaft der Familie Pahlewi?

Ist die Lösung der unzähligen Probleme im Iran, nur in der Herrschaft eines Hofes, eines Standes, einer Partei, eines Schriates ….anzusehen, so, dass man sie ernst nehmen darf?

Diese Leute anstelle solche Behauptungen zu stellen, müssen meiner Meinung nach, um ernst genommen zu werden, mit einem bestimmten Programm für die Rettung des Landes,... auftreten. Wem nutzt denn, ohne das politische Programm ständig von der Herrschaft der Pahlewis zu reden?

Wir haben alles, nur fehlt uns die Pahlewis?
Das Problem,das wir im Iran haben, ist Mangel an die Liberalität. Der große Feind des Regimes von Anfang an waren die Liberalen. Das Regime damals war nicht so eingeschrumpft wie heute, aber die Angst vor der Liberalen gab es bei vielen seinen damaligen breiten Elementen. Beim vorherigen Regime auch war genauso. Auch Shah mochte die Liberalen nicht. Ein Wechsel vom Hof zum Haus des Imames hat dran nichts geändert. Die Liberalen blieben wie vorher die Erzfeinden des Staates und von ihm ausgeschlossen.

Gegen die Liberalen und die Liberalität waren auch die Linken, auch die, die das Regime nicht unterstützten. Also dann ,das ist ein besonderes Phänomen im Iran: Hass gegen die Liberalität auf der Ebenen vorhanden Parteien.

Um die Liberalität und die Liberalen zu verhindern gab es im Regime zwei Lösungen, die man parallel ausführte:

Reformbewegung
Faschismus=National Sozialismus

Es gibt Fakten, die darauf hindeuten, dass die beiden Methoden der Bekämpfung der Liberalität von einer Quelle abstammten und völlig vorprogrammiert waren.

Als die Reformbewegung scheiterte, hat man unmittelbar mit den Parolen wie die Gerechtigkeit, Kampf gegen Oligarchie, Aristokratie, für Moral.... angefangen. Die Vertreter dieser Bewegung waren die Leute wie A. Schahbazi, H. Abbasi...

National Sozialismus wird im Iran auch anti-jüdisch. Holocaust-Affären und Ahmadi..

Diese Bewegung war sowohl für Gerechtigkeit als auch für Nationalität: Atombombe ...

Das Ziel war und ist, wie gesagt aller Kräfte der Nation, auch von der Reformbewegung gegen Liberalität und Liberalen zu mobilisieren. Die Mordketten des Regime an Liberalen wie Sami, Foruhar,.. begründen diese Ansicht.

Der Kollaps beider Lösungen in der Gegengenwart weist auf ein Machtkampf im Regime hin.

Der Vertreter der Reformbewegung hat mit dieser Parole von der Bühne der letzten Präsidentschaftswahl zurücktreten: Lieber Liberalen als die Faschisten!

Wer fragt sich heute, warum Khatemi von der Wahl zurückgetreten ist und wenn er geblieben wäre, wie würde dann das Bild des Landes mit ihm jetzt aussehen?
Im Iran ist immer noch der Unterschied zwischen Legalität(Maschrouiet/ Gemäß der Scharia und des Rechtes) und Legitimität unklar. Die Legitimität bezieht sich auf die Zufriedenheit, Anerkennung, Akzeptanz, Gnade, Recht zu haben.... Die Iraner nennen es Hokumate Bar Hagh, der sich vom Rechtsstaat (Hokumate Haghgheh)unterscheiden lässt.

Scharia, als Gesetzt und Recht ist ein Teil des Staates gewesen. Die Imamen sind die Gründer des Staates und des Rechtes und die sind, die das Gesetz geben. Die Frage, woher sie das Recht des Staates, Staatsraison haben, besagt man im Bezug auf die Legitimität, dass das Recht ihnen vom Gott gegen würde.

Wir können daraus schließen, dass die Legalität auf den Staat und die Staatsraison auf Legitimität jeweils Bezüge nehmen.

Im Bezug auf die Exekutive sind aber die Rechtsgelehrten und Staatsmänner nicht einig, ob sie Walayet und Staat der Rechtsgelehrten auch einschließt oder nicht. Eins ist aber zwischen ihnen bereits klar: Die Exekutive müsse rechtmäßig und gesetzmäßig sein. Das nennt man das Legalitätsprinzip der Exekutive. Exekutive müsse MASCHROU d.h. gemäß der Scharia sein.

Wir können daraus letztendlich schließen, dass die Legitimität des Systems(Regimes) sich von der Legalität und Maschrouiet der Regierung(Doulat) und der Exekutiven unterscheidet. Der erste ist ein Ganze und der zweite ein Teil von ihm.

Die Regierung (der Teil)holt ihre Gesetzmäßigkeit von der Scharia(Recht und Gesetzt), die schon vorhanden sind, aber das Regime(der Ganze) und unter andrem die Scharia holt aber ihre Legitimität vom Gott. Imam und Scharia(Recht und Gesetze) werden vom Gott bestimmt.

In dem Iran schweben nun zwei Fragen in der gleichen Zeit in der Luft:

1-Legitimität der Scharia, des Staates, der Walayete Faghieh = Haghaniete Nezam w Hokumat

2-Legalität und Maschrouit der Regierung= Mascharouiet doulat


Wer logisch denkt, weiß Bescheid, dass wer die Legitimität der Scharia und des Rechtsstaates unter Frage stellt, gilt ihm die Gesetze der Scharia nicht mehr, dann ist ihm egal ob die Regierungen gemäß der Schrai sind oder nicht, ob sie Maschrou sind oder nicht.

Wer aber sagt der Staat und das Regime sind illegal, macht er logischer Fehler. Er verwechselt so den Staat mit der Regierung.

Die Reformer lösen am meisten solche Verwirrungen zwischen der Legalität und Legitimität aus.
Angriff von Israel! Nein, Danke schön!Ich würde trotzdem sagen: er wurde uns nicht von unserem Unternehmen ablenken!
Ein heißes Thema im Iran ist jetzt das Abdanken von Khamenei!

Ich empfehle den Abgeordneten in diesen wichtigen Zeiten im Leben der Nation, IHR als Vertreter der Nation EURE Rolle richtig wahrzunehmen und folgenden Aufgaben nachzukommen:Sei es EURE diesen schicksalbestimmenden Taten für immer in der Geschichte dieser grossen Nation unvergesslich registriert bleiben:

1- Im Namen der Nation sofortiger Übergang aller Macht provisorisch in die Hand der Kinder der Nation: das Nationale Parlament

2-Abdankung von Khamenei, und sofortige Auflösung aller Institutionen und Unterdrückungsorgane des Führers:

a)Expertenrat
b)Wächterrat
c)Schlichtungsrat
d)Passdaran
e)Bassij
f)Auflösung der Exekutiven
g)Auflösung der Judikativen
h)Freilassung aller politischen Gefangenen

3-Nur der iranischen Armee wird unter der Kontrolle des Hauses der Nation (Nationales Parlament) die Sicherheit des Landes überlassen.

4-Das Haus der Nation will von der Ordnungskräfte sich um die Ordnung kümmern

5)Verkündigung der Feinheit aller iranischen Parteien

6)Sofortige Vorbereitung der freien Wahl unter Kontrolle der UNO