۱۳۸۸ مرداد ۲۷, سه‌شنبه

Im Iran ist immer noch der Unterschied zwischen Legalität(Maschrouiet/ Gemäß der Scharia und des Rechtes) und Legitimität unklar. Die Legitimität bezieht sich auf die Zufriedenheit, Anerkennung, Akzeptanz, Gnade, Recht zu haben.... Die Iraner nennen es Hokumate Bar Hagh, der sich vom Rechtsstaat (Hokumate Haghgheh)unterscheiden lässt.

Scharia, als Gesetzt und Recht ist ein Teil des Staates gewesen. Die Imamen sind die Gründer des Staates und des Rechtes und die sind, die das Gesetz geben. Die Frage, woher sie das Recht des Staates, Staatsraison haben, besagt man im Bezug auf die Legitimität, dass das Recht ihnen vom Gott gegen würde.

Wir können daraus schließen, dass die Legalität auf den Staat und die Staatsraison auf Legitimität jeweils Bezüge nehmen.

Im Bezug auf die Exekutive sind aber die Rechtsgelehrten und Staatsmänner nicht einig, ob sie Walayet und Staat der Rechtsgelehrten auch einschließt oder nicht. Eins ist aber zwischen ihnen bereits klar: Die Exekutive müsse rechtmäßig und gesetzmäßig sein. Das nennt man das Legalitätsprinzip der Exekutive. Exekutive müsse MASCHROU d.h. gemäß der Scharia sein.

Wir können daraus letztendlich schließen, dass die Legitimität des Systems(Regimes) sich von der Legalität und Maschrouiet der Regierung(Doulat) und der Exekutiven unterscheidet. Der erste ist ein Ganze und der zweite ein Teil von ihm.

Die Regierung (der Teil)holt ihre Gesetzmäßigkeit von der Scharia(Recht und Gesetzt), die schon vorhanden sind, aber das Regime(der Ganze) und unter andrem die Scharia holt aber ihre Legitimität vom Gott. Imam und Scharia(Recht und Gesetze) werden vom Gott bestimmt.

In dem Iran schweben nun zwei Fragen in der gleichen Zeit in der Luft:

1-Legitimität der Scharia, des Staates, der Walayete Faghieh = Haghaniete Nezam w Hokumat

2-Legalität und Maschrouit der Regierung= Mascharouiet doulat


Wer logisch denkt, weiß Bescheid, dass wer die Legitimität der Scharia und des Rechtsstaates unter Frage stellt, gilt ihm die Gesetze der Scharia nicht mehr, dann ist ihm egal ob die Regierungen gemäß der Schrai sind oder nicht, ob sie Maschrou sind oder nicht.

Wer aber sagt der Staat und das Regime sind illegal, macht er logischer Fehler. Er verwechselt so den Staat mit der Regierung.

Die Reformer lösen am meisten solche Verwirrungen zwischen der Legalität und Legitimität aus.

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