۱۳۸۸ مرداد ۲۰, سه‌شنبه

Ajatollah Khamenei hat es gut verstanden, als er bemerkt hat, in der an begonnen Revolution 2009 gibt es jegliche Versuche sie nach der Revolution 77-79 zu kopieren. Der kaiserliche Geistliche, Euer Exzellent nennt die Ereignisse 2009 als Karikatur der Revolution 79. Soweit die Karikatur besteht, ist sie in der bürgerlichen Bewegung der Grünen Welle zurecht zu finden.

Starke staatliche Kontrollen und das breite Staats- und Kircheneigentum in den großen u. modernen Wirtschaft des Landes hindern längst den wirtschaftlichen Fortschritt. Die Entwicklungspläne für dieses Bereich der Wirtschaft des Landes gab es ordentlich nie und in der Amtszeit von Ahamdi-Nejad wurde sogar die wenigen Formalitäten der letzten Jahren auf einen Schalg beseitigt. In voller Freude unterstützen ihn nun die Vertreter der Basar, obwohl ihnen gewisse Ungereimtheiten in den Verhalten des Präsidenten nicht verborgen bleibt.

Andererseits um die Arbeit zu schaffen, widmen die Staatsmänner ihre kostbare Zeit den kleinen Maßnahmen in der alten Wirtschaft, in den traditionellen Werkstätten, bei den kleinen Hausarbeiten und Betrieben und in der ,Landwirtschaft...

Die Reichweite der dogmatischen Scharia erreicht nur einige Teile der alten Gesellschaft. Die moderne Gesellschaft ist völlig entrechtet und eben hier suchen die modernen Klassen und Stände ungefähr seit dem Anfang ihrer Existenz die neuen Rechtsverhältnisse und Gesetzte und damit die neue Staatlichkeit, die nicht vorhanden ist. Es wird also die moderne Gesellschaft als Geisel versklavt und nie offiziell anerkannt und legitimiert. Unter dieser Rechtlosigkeit und untauglicher Rechtsverhältnis in der alten Gesellschaft herrscht im Iran nur ein Chaos. In diesem Chaos lebt ein Kapitalismus, den welcher bestimmt als Neo-Neoliberalismus in der Art des Iran bezeichnen können. Aber diese Staatslosigkeit ist die Rechtlosigkeit in der barbarischen Form. Diese Anargo-Liberalität, die mehr der Anarchie ähnelt, ist weder von Scharai-Krati als auch von den staatlichen Kontrolle eingesetzten Maßnahmen befördert. Also dann eine Art Paradoxie regiert im Iran.

Die Grüne Welle muss eigentlich hier in diesem Kontext die Übersetzung der Forderungen des alten Bereiches der Bürger sein. In dem originalen Fall haben diese alten Bürger in die Revolution 77-79 in der voller Breite teilgenommen und mit der Gründung der islamischen Republik der Herrschaft der oben genannten Situation im Land beigetragen.
Die Basaries haben jetzt in der islamischen Republik den Staat, den sie wollten, obwohl ihn man ihnen anders gestalten kann, aber die Rahmenbedienungen sind für sie vorhanden.

Die Frage ist nun ob sie jetzt bereit sind die Revolution 77-79 nachzumachen und für nichts gründliches auf die Straße zu gehen, die Demonstranten zu unterstützen und die Szenen wieder zustellen, die unter der Führung von Khomeini sich ergeben hatten und dies mal mit der Führung von Mousavi und einigen Groß Ajatollahs sich wiederholen lassen können?

Hat der Ajatollah Khamenei nicht recht, wenn er von den letzten Versuchen der Grünen Welle, als die Karikatur der Revolution 79 redet, in der die bürgerlichen und kaiserlichen Geistlichen zusammen mit Basaries teilgenommen hatten.
Unser Bild in Europa von der Bürgerbewegung ist anders als das im Iran. Man hat mehr die modernen Bürgerbewegungen im Auge, wenn hierzulande die Rede von einer Bürgerbewegung ist. Sie kämpfen um mehr Freiheit, Säkularisation, Recht für Frauen,..., sie drücken die Zivilcourage aus, lehnen die Parteien ab und sind in der Demokratie für demokratische Reformen bestimmt...

Die Geschichte der Bürgerbewegung und des Kampfes der Bürger gegen Bauerntum und Nomadentum im Iran ist nicht neu. Als die iranischen Bürger gegen die Geistlichkeit und Aristokraten für ihre Beteiligung an der Macht kämpften, forderten sie eine konstitutionelle Monarchie, Entmachtung der Geistlichkeit, d.h. die Errichtung des Parlaments und getrennte Gerichte von den Geistlichen, also Demokratie an die Stelle der Scharai und Aristo-Kratie.

Während der Modernisierung fängt eine neue Bürgerbewegung im Iran an. In den Jahren 77-79 sind die Bürger bereits völlig gespalten. Angst vor der Liberalisieren drängt die alten Bürger bis heute kräftig in den Schoß der sozialen Gruppen, die von Anfang an die verschworenen Feinde der Bürgerbewegung und Demokratie waren, d.h. der aristokratischen Geistlichen, die nicht bürgerlich bestimmt waren. In den neuen Zeiten denken die konservativen Bürger mehr an die staatlichen Protektionen, wie durch den Staat durchgeführte Kontrollen der freien Marktwirtschaft und freien Wettbewerbs zu Gunst des altiranischen Zunftkapitalismus. Also die alten Bürger sind für Sozialismus und Kirchen-Kapitalismus, wenn es um die neue, moderne Wirtschaft im Iran geht. Die alte Gesellschaft sucht eigentlich im Staats-und Kirchen-Kapitalismus Methoden, den liberalen Kapitalismus zu vernichten und genießt dabei auch die Unterstützung der traditionellen Linken und das auch weltweit. Die liberale Bewegung der Bürger wird deshalb von den breiten Klassen und Ständen des Iran unterdrückt.
Sozialismus, Despotie, Theokratie, Konservativmus, Zunftzwang gehen völlig Hand in der Hand, um freie Konkurrenz, Liberalität,etc. als Zeichen der Verwestlichung, des Kapitalismus und der Ungerechtigkeit zu erwürgen. Ahmadi Nejad ist in dieser Atmosphäre als der Vertreter der Nomaden und Bauern mit der vollen Unterstützung des kaiserlichen Geistlichkeit, Staats- Kirche-Kapitalismus an die Macht gekommen und die, die ihn auch einst in den Städten gewählt haben, rufen nun den alten konservativen Sozialisten, Mossawi auf, der immer noch die Unterstützung der traditionellen Linken hat, um den stockenden Geist der Liberalität in einer Zeit zu beseitigen, in der die Neo-Liberalen weltweit unter Blamage leiden.

Die neue Bürgerbewegung im Iran obwohl an die Reformen orientiert, kann nicht den europäischen Bürgerbewegungen nachmachen, die sich in einem demokratischen Staat bewegen und nicht einen neuen demokratischen Staat gründen, sondern den gegeben demokratischen Staat mit mehr Demokratie zu verzieren anstreben.

In der Fall der Kopierung u. Verwestlichung würde die neue Bürgerbewegung sich bis zum niedrigen Niveau der alten traditionellen Bürgerbewegung erniedrigen, die längst aufgehört hat außerhalb des gegeben Staatssystem sich zu bewegen.Obwohl da auch bürgerliche Bewegung unter dem Mangel der Demokratie leidet, scheint ihm die Wirtschaft existentieller sein als Politik. Sollte die neue Bürgerbewegung im Iran die Politik umgehen, ist von vorn herein verloren.
Das Bild vom Iran, als ein Land, in welchem Konservative und Moderne um die Republik und Despotie kämpfen, ist mangelhaft. Tatsächlich handelt es sich um ein Land, zwischen dessen ständig nach mehr Macht und Einfluss kämpfenden Gruppen die Mehrheit der Bevölkerung aufgerieben wird.
Der Staat im Iran ist immer noch eine absolute Monarchie und soweit hat die Revolution 1979 im Iran nie die Chance bekommen, sich zu vollenden. Der geistliche Führer hat mehr Vollmachten als ein König von Gottes Gnaden bekommen.

Doch wenn das Regime nach 30 Jahren voller Krisen die jetzige Krise beilegen will, muss sich Chamenei besseres einfallen lassen als ein Ende der Demonstrationen zu gebieten... Die Herausforderer an der Spitze der Protestbewegung sind keine Dissidenten, sondern alle Veteranen des Apparats und sofern ist das Regime gesichert. Diese Leute an der Spize wollen nicht die Islamische Republik abschaffen, sondern sie so ändern, dass sie effizienter und für die Zeit attraktiver wird. Soweit hat das Regime es geschafft, sich in der neuen Bewegung, die sich die grüne Welle nennt für die nächsten Jahre zu versichern und wieder leben zu lassen.
Über die grüne Bewegung wissen wir schon: selbst wenn das offizielle Wahlergebnis stimmen würde, stünde ein Drittel der Iraner hinter den geschlagenen Kandidaten. In Wahrheit sind es viel mehr, unter ihnen städtische Eliten, der Mittelstand, die produktivsten Kräfte, auf deren guten Willen nicht verzichtet werden kann. Ihre Wünsche gehen freilich weit über das hinaus, was Mir Hussein Mussawi oder Mehdi Karrubi bieten könnten.
Nach den Angaben der grünen Bewegung, ist die Hälfte des Verfassungsschutzes des Landes hinter dem Mussawi und seinem Veränderungsplan.

Bei dem Wirtschaftssystem im Iran handelt es sich um ein Staats-und Stiftung kapitalistisches System gemischt mit dem inländischem Privatkapital in den beiden neuen und alten Sektoren der Wirtschaft. Während der Anspruch am Wohl der Allgemeinheit immerhin als Anspruch existiert, und sich auch hin und da und besonders in den Demonstrationen ausdrückt, dient trotzdem das Wirtschaftssystem im Iran den Interessen der sich im konstanten Verteilungskampf befindlichen Kapatalisten, welche die politische und ökonomische Herrschaftsklasse im Iran formieren.

Im Gegenwart befinden sich sämtliche große Unternehmen und Konzerne im Staats und Stiftungsbesitz oder in der Hand der Gross Bazaries, und in der Tat besetzen Führer und Unterführer der*Passdaran, sowie die Vertreter des Führers einflussreichen Positionen in sämtlichen Schlüsselbetrieben. Spätestens seit Mahmoud Ahmadinejads Machtübernahme im Jahr 2005, kontrollieren die*Passdaran*auch die Sphäre des Politischen.


Ökonomisch ist der Iran längst von massiven Auslandsinvestitionen abhängig. Die persönliche Bereicherung der Eliten beschert der Bevölkerung eine Rekordinflationen von 30%, samt den damit einhergehenden Versorgungsproblemen und fehlender Zukunftsperspektiven.

Nicht minder bedrückend ist die politische Lage, welche sich am prägnantesten im Scharia Recht,und Gesetz sowie der Unterdrückung und Missachtung der Frau, dem Terror gegen Oppositionelle, sowie ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten und dem Mangel an persönlicher Freiheit ausdrückt.