۱۳۸۸ مرداد ۲۷, سه‌شنبه

Ich denke eine alternative zu einer Despotie, sei es Hofdespotie, Hausdespotie, Parteidespotie... ist eine Demokratie. Diese Alternative im Iran gibt es schon.

Der Aufbau einer demokratischen Struktur fängt erst nach deren Gründung an. Die Demokratie muss aber zuerst gegründet werden, und diese Begründung benötigt zuerst Beseitigung der Despotie,, um sie zu ersetzen und dann anzufangen, sich langfristig aus und auf zu bauen

Ich denke Sie verwechseln den Auf und Ausbauprozess der Demokratie mit deren Begründung.

Eine Zwischenlösung sollte meiner Meinung nach in einer nationalen Kompromiss suchen. Diese Lösung schließt alle Parteien ein, und ihre Staatsform ist

-weder Monarchie

-noch islamische Republik

-noch eine Partei -Staat.


Eben wegen dieser Lösung, in der alle Parteien beteiligen sind, brauchen wir keine Monarchie, keine islamische Republik und keine....

Um alle Parteien in einem Staat einschließen zu können, benötigen wir also einen Staat, in dem das Parlament die alle Macht in der Hand hat und es auch nach dem pluralistischen System der breiten iranischen Parteien arbeitet.

Die Pahlevis können auch mit ihren Parteien dabei sein. Aber dann nur unter dieser Bedienung, dass sie mit sich politische Stoffe mitbringen, die für das Land programmatisch bestimmt sind, anstelle nur eine Partei für eine Staatsform zu sein.

Ich frage Sie: was sind die Monarchisten als nur eine Partei für die Herrschaft der Familie Pahlewi?

Ist die Lösung der unzähligen Probleme im Iran, nur in der Herrschaft eines Hofes, eines Standes, einer Partei, eines Schriates ….anzusehen, so, dass man sie ernst nehmen darf?

Diese Leute anstelle solche Behauptungen zu stellen, müssen meiner Meinung nach, um ernst genommen zu werden, mit einem bestimmten Programm für die Rettung des Landes,... auftreten. Wem nutzt denn, ohne das politische Programm ständig von der Herrschaft der Pahlewis zu reden?

Wir haben alles, nur fehlt uns die Pahlewis?
Das Problem,das wir im Iran haben, ist Mangel an die Liberalität. Der große Feind des Regimes von Anfang an waren die Liberalen. Das Regime damals war nicht so eingeschrumpft wie heute, aber die Angst vor der Liberalen gab es bei vielen seinen damaligen breiten Elementen. Beim vorherigen Regime auch war genauso. Auch Shah mochte die Liberalen nicht. Ein Wechsel vom Hof zum Haus des Imames hat dran nichts geändert. Die Liberalen blieben wie vorher die Erzfeinden des Staates und von ihm ausgeschlossen.

Gegen die Liberalen und die Liberalität waren auch die Linken, auch die, die das Regime nicht unterstützten. Also dann ,das ist ein besonderes Phänomen im Iran: Hass gegen die Liberalität auf der Ebenen vorhanden Parteien.

Um die Liberalität und die Liberalen zu verhindern gab es im Regime zwei Lösungen, die man parallel ausführte:

Reformbewegung
Faschismus=National Sozialismus

Es gibt Fakten, die darauf hindeuten, dass die beiden Methoden der Bekämpfung der Liberalität von einer Quelle abstammten und völlig vorprogrammiert waren.

Als die Reformbewegung scheiterte, hat man unmittelbar mit den Parolen wie die Gerechtigkeit, Kampf gegen Oligarchie, Aristokratie, für Moral.... angefangen. Die Vertreter dieser Bewegung waren die Leute wie A. Schahbazi, H. Abbasi...

National Sozialismus wird im Iran auch anti-jüdisch. Holocaust-Affären und Ahmadi..

Diese Bewegung war sowohl für Gerechtigkeit als auch für Nationalität: Atombombe ...

Das Ziel war und ist, wie gesagt aller Kräfte der Nation, auch von der Reformbewegung gegen Liberalität und Liberalen zu mobilisieren. Die Mordketten des Regime an Liberalen wie Sami, Foruhar,.. begründen diese Ansicht.

Der Kollaps beider Lösungen in der Gegengenwart weist auf ein Machtkampf im Regime hin.

Der Vertreter der Reformbewegung hat mit dieser Parole von der Bühne der letzten Präsidentschaftswahl zurücktreten: Lieber Liberalen als die Faschisten!

Wer fragt sich heute, warum Khatemi von der Wahl zurückgetreten ist und wenn er geblieben wäre, wie würde dann das Bild des Landes mit ihm jetzt aussehen?
Im Iran ist immer noch der Unterschied zwischen Legalität(Maschrouiet/ Gemäß der Scharia und des Rechtes) und Legitimität unklar. Die Legitimität bezieht sich auf die Zufriedenheit, Anerkennung, Akzeptanz, Gnade, Recht zu haben.... Die Iraner nennen es Hokumate Bar Hagh, der sich vom Rechtsstaat (Hokumate Haghgheh)unterscheiden lässt.

Scharia, als Gesetzt und Recht ist ein Teil des Staates gewesen. Die Imamen sind die Gründer des Staates und des Rechtes und die sind, die das Gesetz geben. Die Frage, woher sie das Recht des Staates, Staatsraison haben, besagt man im Bezug auf die Legitimität, dass das Recht ihnen vom Gott gegen würde.

Wir können daraus schließen, dass die Legalität auf den Staat und die Staatsraison auf Legitimität jeweils Bezüge nehmen.

Im Bezug auf die Exekutive sind aber die Rechtsgelehrten und Staatsmänner nicht einig, ob sie Walayet und Staat der Rechtsgelehrten auch einschließt oder nicht. Eins ist aber zwischen ihnen bereits klar: Die Exekutive müsse rechtmäßig und gesetzmäßig sein. Das nennt man das Legalitätsprinzip der Exekutive. Exekutive müsse MASCHROU d.h. gemäß der Scharia sein.

Wir können daraus letztendlich schließen, dass die Legitimität des Systems(Regimes) sich von der Legalität und Maschrouiet der Regierung(Doulat) und der Exekutiven unterscheidet. Der erste ist ein Ganze und der zweite ein Teil von ihm.

Die Regierung (der Teil)holt ihre Gesetzmäßigkeit von der Scharia(Recht und Gesetzt), die schon vorhanden sind, aber das Regime(der Ganze) und unter andrem die Scharia holt aber ihre Legitimität vom Gott. Imam und Scharia(Recht und Gesetze) werden vom Gott bestimmt.

In dem Iran schweben nun zwei Fragen in der gleichen Zeit in der Luft:

1-Legitimität der Scharia, des Staates, der Walayete Faghieh = Haghaniete Nezam w Hokumat

2-Legalität und Maschrouit der Regierung= Mascharouiet doulat


Wer logisch denkt, weiß Bescheid, dass wer die Legitimität der Scharia und des Rechtsstaates unter Frage stellt, gilt ihm die Gesetze der Scharia nicht mehr, dann ist ihm egal ob die Regierungen gemäß der Schrai sind oder nicht, ob sie Maschrou sind oder nicht.

Wer aber sagt der Staat und das Regime sind illegal, macht er logischer Fehler. Er verwechselt so den Staat mit der Regierung.

Die Reformer lösen am meisten solche Verwirrungen zwischen der Legalität und Legitimität aus.
Angriff von Israel! Nein, Danke schön!Ich würde trotzdem sagen: er wurde uns nicht von unserem Unternehmen ablenken!
Ein heißes Thema im Iran ist jetzt das Abdanken von Khamenei!

Ich empfehle den Abgeordneten in diesen wichtigen Zeiten im Leben der Nation, IHR als Vertreter der Nation EURE Rolle richtig wahrzunehmen und folgenden Aufgaben nachzukommen:Sei es EURE diesen schicksalbestimmenden Taten für immer in der Geschichte dieser grossen Nation unvergesslich registriert bleiben:

1- Im Namen der Nation sofortiger Übergang aller Macht provisorisch in die Hand der Kinder der Nation: das Nationale Parlament

2-Abdankung von Khamenei, und sofortige Auflösung aller Institutionen und Unterdrückungsorgane des Führers:

a)Expertenrat
b)Wächterrat
c)Schlichtungsrat
d)Passdaran
e)Bassij
f)Auflösung der Exekutiven
g)Auflösung der Judikativen
h)Freilassung aller politischen Gefangenen

3-Nur der iranischen Armee wird unter der Kontrolle des Hauses der Nation (Nationales Parlament) die Sicherheit des Landes überlassen.

4-Das Haus der Nation will von der Ordnungskräfte sich um die Ordnung kümmern

5)Verkündigung der Feinheit aller iranischen Parteien

6)Sofortige Vorbereitung der freien Wahl unter Kontrolle der UNO

۱۳۸۸ مرداد ۲۰, سه‌شنبه

Ajatollah Khamenei hat es gut verstanden, als er bemerkt hat, in der an begonnen Revolution 2009 gibt es jegliche Versuche sie nach der Revolution 77-79 zu kopieren. Der kaiserliche Geistliche, Euer Exzellent nennt die Ereignisse 2009 als Karikatur der Revolution 79. Soweit die Karikatur besteht, ist sie in der bürgerlichen Bewegung der Grünen Welle zurecht zu finden.

Starke staatliche Kontrollen und das breite Staats- und Kircheneigentum in den großen u. modernen Wirtschaft des Landes hindern längst den wirtschaftlichen Fortschritt. Die Entwicklungspläne für dieses Bereich der Wirtschaft des Landes gab es ordentlich nie und in der Amtszeit von Ahamdi-Nejad wurde sogar die wenigen Formalitäten der letzten Jahren auf einen Schalg beseitigt. In voller Freude unterstützen ihn nun die Vertreter der Basar, obwohl ihnen gewisse Ungereimtheiten in den Verhalten des Präsidenten nicht verborgen bleibt.

Andererseits um die Arbeit zu schaffen, widmen die Staatsmänner ihre kostbare Zeit den kleinen Maßnahmen in der alten Wirtschaft, in den traditionellen Werkstätten, bei den kleinen Hausarbeiten und Betrieben und in der ,Landwirtschaft...

Die Reichweite der dogmatischen Scharia erreicht nur einige Teile der alten Gesellschaft. Die moderne Gesellschaft ist völlig entrechtet und eben hier suchen die modernen Klassen und Stände ungefähr seit dem Anfang ihrer Existenz die neuen Rechtsverhältnisse und Gesetzte und damit die neue Staatlichkeit, die nicht vorhanden ist. Es wird also die moderne Gesellschaft als Geisel versklavt und nie offiziell anerkannt und legitimiert. Unter dieser Rechtlosigkeit und untauglicher Rechtsverhältnis in der alten Gesellschaft herrscht im Iran nur ein Chaos. In diesem Chaos lebt ein Kapitalismus, den welcher bestimmt als Neo-Neoliberalismus in der Art des Iran bezeichnen können. Aber diese Staatslosigkeit ist die Rechtlosigkeit in der barbarischen Form. Diese Anargo-Liberalität, die mehr der Anarchie ähnelt, ist weder von Scharai-Krati als auch von den staatlichen Kontrolle eingesetzten Maßnahmen befördert. Also dann eine Art Paradoxie regiert im Iran.

Die Grüne Welle muss eigentlich hier in diesem Kontext die Übersetzung der Forderungen des alten Bereiches der Bürger sein. In dem originalen Fall haben diese alten Bürger in die Revolution 77-79 in der voller Breite teilgenommen und mit der Gründung der islamischen Republik der Herrschaft der oben genannten Situation im Land beigetragen.
Die Basaries haben jetzt in der islamischen Republik den Staat, den sie wollten, obwohl ihn man ihnen anders gestalten kann, aber die Rahmenbedienungen sind für sie vorhanden.

Die Frage ist nun ob sie jetzt bereit sind die Revolution 77-79 nachzumachen und für nichts gründliches auf die Straße zu gehen, die Demonstranten zu unterstützen und die Szenen wieder zustellen, die unter der Führung von Khomeini sich ergeben hatten und dies mal mit der Führung von Mousavi und einigen Groß Ajatollahs sich wiederholen lassen können?

Hat der Ajatollah Khamenei nicht recht, wenn er von den letzten Versuchen der Grünen Welle, als die Karikatur der Revolution 79 redet, in der die bürgerlichen und kaiserlichen Geistlichen zusammen mit Basaries teilgenommen hatten.
Unser Bild in Europa von der Bürgerbewegung ist anders als das im Iran. Man hat mehr die modernen Bürgerbewegungen im Auge, wenn hierzulande die Rede von einer Bürgerbewegung ist. Sie kämpfen um mehr Freiheit, Säkularisation, Recht für Frauen,..., sie drücken die Zivilcourage aus, lehnen die Parteien ab und sind in der Demokratie für demokratische Reformen bestimmt...

Die Geschichte der Bürgerbewegung und des Kampfes der Bürger gegen Bauerntum und Nomadentum im Iran ist nicht neu. Als die iranischen Bürger gegen die Geistlichkeit und Aristokraten für ihre Beteiligung an der Macht kämpften, forderten sie eine konstitutionelle Monarchie, Entmachtung der Geistlichkeit, d.h. die Errichtung des Parlaments und getrennte Gerichte von den Geistlichen, also Demokratie an die Stelle der Scharai und Aristo-Kratie.

Während der Modernisierung fängt eine neue Bürgerbewegung im Iran an. In den Jahren 77-79 sind die Bürger bereits völlig gespalten. Angst vor der Liberalisieren drängt die alten Bürger bis heute kräftig in den Schoß der sozialen Gruppen, die von Anfang an die verschworenen Feinde der Bürgerbewegung und Demokratie waren, d.h. der aristokratischen Geistlichen, die nicht bürgerlich bestimmt waren. In den neuen Zeiten denken die konservativen Bürger mehr an die staatlichen Protektionen, wie durch den Staat durchgeführte Kontrollen der freien Marktwirtschaft und freien Wettbewerbs zu Gunst des altiranischen Zunftkapitalismus. Also die alten Bürger sind für Sozialismus und Kirchen-Kapitalismus, wenn es um die neue, moderne Wirtschaft im Iran geht. Die alte Gesellschaft sucht eigentlich im Staats-und Kirchen-Kapitalismus Methoden, den liberalen Kapitalismus zu vernichten und genießt dabei auch die Unterstützung der traditionellen Linken und das auch weltweit. Die liberale Bewegung der Bürger wird deshalb von den breiten Klassen und Ständen des Iran unterdrückt.
Sozialismus, Despotie, Theokratie, Konservativmus, Zunftzwang gehen völlig Hand in der Hand, um freie Konkurrenz, Liberalität,etc. als Zeichen der Verwestlichung, des Kapitalismus und der Ungerechtigkeit zu erwürgen. Ahmadi Nejad ist in dieser Atmosphäre als der Vertreter der Nomaden und Bauern mit der vollen Unterstützung des kaiserlichen Geistlichkeit, Staats- Kirche-Kapitalismus an die Macht gekommen und die, die ihn auch einst in den Städten gewählt haben, rufen nun den alten konservativen Sozialisten, Mossawi auf, der immer noch die Unterstützung der traditionellen Linken hat, um den stockenden Geist der Liberalität in einer Zeit zu beseitigen, in der die Neo-Liberalen weltweit unter Blamage leiden.

Die neue Bürgerbewegung im Iran obwohl an die Reformen orientiert, kann nicht den europäischen Bürgerbewegungen nachmachen, die sich in einem demokratischen Staat bewegen und nicht einen neuen demokratischen Staat gründen, sondern den gegeben demokratischen Staat mit mehr Demokratie zu verzieren anstreben.

In der Fall der Kopierung u. Verwestlichung würde die neue Bürgerbewegung sich bis zum niedrigen Niveau der alten traditionellen Bürgerbewegung erniedrigen, die längst aufgehört hat außerhalb des gegeben Staatssystem sich zu bewegen.Obwohl da auch bürgerliche Bewegung unter dem Mangel der Demokratie leidet, scheint ihm die Wirtschaft existentieller sein als Politik. Sollte die neue Bürgerbewegung im Iran die Politik umgehen, ist von vorn herein verloren.
Das Bild vom Iran, als ein Land, in welchem Konservative und Moderne um die Republik und Despotie kämpfen, ist mangelhaft. Tatsächlich handelt es sich um ein Land, zwischen dessen ständig nach mehr Macht und Einfluss kämpfenden Gruppen die Mehrheit der Bevölkerung aufgerieben wird.
Der Staat im Iran ist immer noch eine absolute Monarchie und soweit hat die Revolution 1979 im Iran nie die Chance bekommen, sich zu vollenden. Der geistliche Führer hat mehr Vollmachten als ein König von Gottes Gnaden bekommen.

Doch wenn das Regime nach 30 Jahren voller Krisen die jetzige Krise beilegen will, muss sich Chamenei besseres einfallen lassen als ein Ende der Demonstrationen zu gebieten... Die Herausforderer an der Spitze der Protestbewegung sind keine Dissidenten, sondern alle Veteranen des Apparats und sofern ist das Regime gesichert. Diese Leute an der Spize wollen nicht die Islamische Republik abschaffen, sondern sie so ändern, dass sie effizienter und für die Zeit attraktiver wird. Soweit hat das Regime es geschafft, sich in der neuen Bewegung, die sich die grüne Welle nennt für die nächsten Jahre zu versichern und wieder leben zu lassen.
Über die grüne Bewegung wissen wir schon: selbst wenn das offizielle Wahlergebnis stimmen würde, stünde ein Drittel der Iraner hinter den geschlagenen Kandidaten. In Wahrheit sind es viel mehr, unter ihnen städtische Eliten, der Mittelstand, die produktivsten Kräfte, auf deren guten Willen nicht verzichtet werden kann. Ihre Wünsche gehen freilich weit über das hinaus, was Mir Hussein Mussawi oder Mehdi Karrubi bieten könnten.
Nach den Angaben der grünen Bewegung, ist die Hälfte des Verfassungsschutzes des Landes hinter dem Mussawi und seinem Veränderungsplan.

Bei dem Wirtschaftssystem im Iran handelt es sich um ein Staats-und Stiftung kapitalistisches System gemischt mit dem inländischem Privatkapital in den beiden neuen und alten Sektoren der Wirtschaft. Während der Anspruch am Wohl der Allgemeinheit immerhin als Anspruch existiert, und sich auch hin und da und besonders in den Demonstrationen ausdrückt, dient trotzdem das Wirtschaftssystem im Iran den Interessen der sich im konstanten Verteilungskampf befindlichen Kapatalisten, welche die politische und ökonomische Herrschaftsklasse im Iran formieren.

Im Gegenwart befinden sich sämtliche große Unternehmen und Konzerne im Staats und Stiftungsbesitz oder in der Hand der Gross Bazaries, und in der Tat besetzen Führer und Unterführer der*Passdaran, sowie die Vertreter des Führers einflussreichen Positionen in sämtlichen Schlüsselbetrieben. Spätestens seit Mahmoud Ahmadinejads Machtübernahme im Jahr 2005, kontrollieren die*Passdaran*auch die Sphäre des Politischen.


Ökonomisch ist der Iran längst von massiven Auslandsinvestitionen abhängig. Die persönliche Bereicherung der Eliten beschert der Bevölkerung eine Rekordinflationen von 30%, samt den damit einhergehenden Versorgungsproblemen und fehlender Zukunftsperspektiven.

Nicht minder bedrückend ist die politische Lage, welche sich am prägnantesten im Scharia Recht,und Gesetz sowie der Unterdrückung und Missachtung der Frau, dem Terror gegen Oppositionelle, sowie ethnische, religiöse und sexuelle Minderheiten und dem Mangel an persönlicher Freiheit ausdrückt.

۱۳۸۸ تیر ۲۹, دوشنبه

Die demokratische Protestbewegung im Iran liegt tiefer in der Geschichte des Landes als es aussieht. Für jede Protestbewegung gibt es einen Anfang. Es gibt immer ein kleines Etwas, eine verfälschte Wahl, ein falsches Wort der Despoten, ein Mord,,,, und dann das zündet die Dynamitschnur der seit Jahren aufgeladene Wut der breiten Masse an.

Diese anfänglichen Ereignisse sind später für Historiker interessant. Man kommt dann öfter auf diese zurück und versucht sie und ihre Rolle für die späteren Ereignisse,,die vielleicht das Land positiv umgewandelt haben zu deuten.

Wir sind jetzt nicht so weit, wollen wir aber es so weit sehen. Wir wollen, dass der Iran sich positiv entwickelt, demokratisch wird...

Um das zu erreichen, ich denke, muss die jetzige Protestbewegung ihre Tiefe bekommen, muss weiter wachsen, muss aus einem jungen Bäumchen ein großer starker Baum werden.

Um aufzuwachsen, muss man aufhören Kind zu sein, muss man Abstand nehmen können. Dieser Abstand ist Abstand vom Anfang, nicht weil der Anfang nicht wichtig ist oder bezüglich der anfänglichen Protestbewegung im Iran, weil sie nicht wichtig gewesen waren. Nein. Dieser Anfang 2009 im Iran wird ihm immer gehuldigt. Sie bleibt für immer in der Erinnerung des Volkes als eine seiner großen Heldentaten. Obwohl alle Anfang schwer sind, sind wir jetzt im Iran aber bereits so weit. Es reicht bei diesem Anfang zu bleiben. Für die Demokratie im Iran ist dieser Beginn nicht genug. Für die Reformbewegung vielleicht aber für die demokratische freiheitliche Protestbewegung reicht dieser Anfang sicher nicht. Jetzige Reformbewegung hat eigene Führung, eigene Art zu kämpfen, die die Kopie der Aufständen der Islamisten vor 30 Jahren ist, eigenes Ziel, das nicht demokratisch und freiheitlich ist.

Die freiheitlich-demokratische Protestbewegung im Iran liegt aber tief in der Geschichte des Irans. Sie ist die Fortsetzung der nicht vollständigen Revolutionen in dem letzten Jahrhundert seit der konstitutionellen Revolution im 1905.

http://de.wikipedia.org/wiki/Konstit...volution_(Iran)

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