۱۳۸۸ شهریور ۱۳, جمعه

Larijani sagte , dass ihn Khamenei forderte, dass er dafür sorgt, dass seine Leute im Parlament die Ministerkandidaten von Ahmdi Najad bestätigen. Der Einfluss des Führers auf den Staat Iran ist enorm groß(„geworden“). Seine Briefe sind überall unterwegs und beinhalteten verschiedenen Botschaften, die alle einheitlich davon bezeugen, dass das Staatsoberhaupt im Iran über eine übermächtigen Macht verfügt, die über dem Staat liegt und die in der Tat der Staat selbst ist und keine Opposition duldet. Dieses Phänomen hat aber seine Geschichte. Die Supermacht des Ajatollahs widerlegt die Grundsätze der Verfassung des Iran nicht, deshalb auch haben sich einst vor lange her um die Verfassung herum zwei Gruppierungen gebildet :
1-. Der alte rechte Flügel des Staates nannte sich Prinzipialist / Ossul Gra

2-Der linke Flügel wurde dementsprechend Reformist / Esslah Talab genannt

Reformisten wollten die Verfassung geändert sehen, damit die Übermacht des Führers eingeschränkt wird. Deshalb wurden sie von den Prinzipalisten, die die Grundsätze und Prinzipien der Verfassung nicht geändert haben wollten, als die Kräfte gegen den Führer denunziert. Im Grunde konnte dieser Gegensatz nicht so bleiben, ohne sich weiter zu vertiefen. Nach und nach wurde die Spaltung zwischen den Prinzipalisten breiter. Ein Teil von Prizipalisten oder Dogmatiker, die dann als Hart Liner bekannt geworden sind, sammelten sich hauptsächlich um die Position des Führers herum. Ihre Ansicht der Sache war eine reduzierte Form der Verfassung (oder keine Verfassung)mit einer übertriebenen Betonung der Übermacht des Führers nach der Tradition des Herrschaft Alis, des ersten Imams Sie wollten aber die Macht des Führers in der Verfassung groß schreiben, und die Gegner d.h. die Reformisten, die diese Macht eingeschränkt sehen wollten, auflösen. In der Mitte zwischen diesen beiden Kräften stand nun andere Kraft, sogenannte Puristen. Die Puristen lehnten die beiden Seiten sowohl die Hart Liner und als auch die Reformisten ab. Sie nahmen der Bedürfnisse der Verfassung an und fanden die beiden Seite als die Kräfte, die die Verfassung widerlegen wollen. Unter Motto „ die islamische Republik kein Wort mehr oder weniger „ haben sie sich nach und nach heraus profiliert. Man weiß heute, dass die Hart Liner einen islamischen Staat mit der absoluten Macht des Imam oder seines Vertreters an der Spitze fordern. Sie nennen ihn Walayete Motlagheh Faghieh.(WMF)

In WMF haben die demokratischen Organe, wie Opposition, Parteien, Wahl, Staatsgewalten,... nur die formale Rolle oder gar keine. Die Hauptrolle oder die funktionale Rolle spielt hingegen der Führer. Der Staat dann gehört ihm und er herrscht als Allein-herrschender und Souverän absolut. Absolute Macht des Herrschers erlaubt ihm dann über der Scharia zu stehen.und die Scharia jedes Mal wenn nötig zu umgehen. Und diese Notwendigkeit ist im Moment im Iran sehr.Es benötigt öfter despotisch an die Sachen des Landes heranzugehen. Und das auch aus verschiedenen Gründen. Entweder die Scharia taugt nichts oder die souveräne Macht ist bequemer.

WMF ist eine religiöse Monarchie. Der Monarch, der oberste Rechtsgelehrte ist, hat den vollen Anspruch auf den Staat und die Macht. Es ist kein Zufall, dass man den Staatswechsel immer mit dem Wechsel von ihm gleichsetzt. Von daher verwendet man den Begriff: Sein Staat. Und jede Opposition ist auch eine Opposition gegen Seinen Staat, die im WMF nicht geduldet wird.

Interessant ist, dass es sogar Opposition gibt, die gegen Seinen Staat und für einen anderen Staat desgleichen ist, z.B für Seinen Staat des Ajatollahs Montazari.Deshalb wechselen sich öfter die Begriffe Staat und Regierung, Opposition und Gegner des Staats ihre Dispositionen und Bedeutungen und veranlassen auch viele Verwirrungen in der Sprache der Absolutlisten.

۱۳۸۸ شهریور ۱۰, سه‌شنبه

Islamische Republik ist also aufgrund der Herrschaft der Scharia, die Herrschaft ihres Wächters. Der Staatsoberhaupt ist aber kein Souverän.Er steht nicht über der Scharia, weil er kein Imam, kein Gott ist. Es gibt aber welche Versuche, die man macht, um den Staatsoberhaupt als souveränen Stellvertreter des verborgenen Imam über die Gesetze und die Scharia zu stellen. Die Tradition lässt aber nicht zu, dass einer, der kein Imam ist, d.h. einer, der nicht die Scharia gemacht hat, sie zu verändern. Das trägt zur Stagnation der Scharia, und verhindert ihre Dynamik. Diese Stagnation hat Vorteile und Nachteile. Die Scharia ist eigentlich der Staat, ein Teil von ihm. Indem die Scharia in die Religion angenommen wird, wird damit die Religion verstaatlicht, wird entprivatisiert, wird sozialisiert. So eine Religion, die die Scharia beinhaltet, ist eine politische, soziale und staatliche Religion. Also dann ist es gut für den säkularen Staat, dass der 12. Imam verborgen ist und man sich in der Ära der Kenner der Scharia befindet, die die Scharia nicht verändern können. Sie können in dieser Ära nicht nur die Scharia verändern, sondern sie können sie sogar nicht zur Herrschaft, die den Imamen gehört, verwenden. Das ist der Vorteil. Nachteil ist aber wenn die Scharia trotzdem die Herrschaft bekommt, kann dann die Arbeit und die Funktionalität des Staats verhindern, das, was im Moment im Iran der Fall ist. Flucht vor die Scharia und die Gesetze (und die Rechte )sind im Moment im Iran üblich.Diese Flucht löst im Iran nicht die Säkularität des Staates (auf das welche sich freuen)aus, sondern die Willkür, des Führers...... Die Hauptaufgabe, die wir im Moment im Iran haben, ist nicht die Beseitigung der Willkür und Anwendung der Verfassung, sondern Beseitigung der Herrschaft der Scharia,die entweder die Arbeit des Staates verhindert, oder die Willkür auslöst. Mein Vorschlag der Opposition ist: Die Entmachtung der Scharia Die Entmachtung des Führers Die Trennung der Staatsgewalten

۱۳۸۸ شهریور ۹, دوشنبه

Der rechte Flügel der Liberalen in der Shah-Zeit forderte im Rahmen der Verfassung, dass der Shah nicht regiert, sondern nur als Monarch herrscht.Das wissen wir bereits.

Ist nun die Frage: ist Wiederholung der gleichen Forderungen seitens der Opposition der Regierung in der IR. im Iran, liberal?

Der einzige von der Opposition, der nicht nur die Ausführung der Verfassung, sondern ihre Veränderung fordert, ist Karoubi. Weil er weiß, die Verfassung der IR. wenn auch ausgeführt wird, weil diktatorisch bestimmt ist, kann vielleicht die Willkür verhindern, aber wird damit nicht liberal. Das ist der Unterschied der Verfassung vom Damals und Jetzt.

Ein Mossddegh im Iran in der neuen Zeit forderte bestimmt:

Die Auflösung der Macht der Scharia
Der Führer muss nur als religiöse Institution arbeiten, und nicht politisch werden.
Die Trennung der Gewalten.
Die Freiheit der Parteien, die neu geänderte Verfassung anerkennen.
Freie Wahl Freiheit der Andersgläubigen und Andersdenkenden.

Ich frage mich immer:
wie wichtig ist nun die Demokratie im Iran? Ich werde mich auch nicht gewollt, zwangsweise mit einem Diktator, der den Fortschritt garantiert, begnügen, wie in Japan. Wie letzten Wahlen in Japan und in Deutschland zeigen gibt es etwas, was wichtiger ist als Demokratie im Iran. Viele im Iran wollen Brot, Wohnung,Arbeit, Sicherheit..... Ja,klar im Iran schwelt wie Feuer die Demokratie unter der Trümmern der Diktatur der Scharia und Obskurität.

Ich werde nie die Demokratie gegen den Fortschritt ausspielen. Beide sind jeder Zeit willkommen. Aber wenn wir nicht demokratisch werden können, dann bitte schön:

tun Sie mindestens etwas für Fortschritt des Landes, in dem Sinne Japans.

Iran und USA

1-Antikommunismus des kalten Krieges hat in der "Appeasementpolitik" der demokratischen Länder gegenüber der islamistischen Bewegungen eine große Rolle gespielt. Was die Bewertung Khomeinis angeht, so muss man es sehen, dass die USA mit J. Carter an der Spitze der Weltpolitik schon eine gewisse gute Neigung für ihn zeigten. Khomeini wurde als der Verteidiger Irans und der Region gegen den Kommunismus und die national-liberalen Revolutionen in der Region (im Sinne von Mossaddagh)gesehen. Man ging davon aus, dass man Chomeinis feudalistische Aggressivität und Abneigung gegenüber dem bürgerlich-demokratischen Liberalismus und damit seinen reaktionären Islamismus voll oder teilweise gegen den Kommunismus und den nationalen Liberalismus kanalisieren kann.

Diese Politik wird nun durch Obama als Erbe der Demokraten fortgesetzt. Die Appeasementpolitik ist sehr alt. Ich denke sogar die Römer gegen Persien haben eben solche Politik geführt, als sie die Vorkommnisse in Arabien mit voller Begierde verfolgten. In der neuen Zeit erfahren wir diese Politik von GB/F gegenüber Hitler.

2-Diese Friedens-Politik von USA gegenüber dem Islamismus war am 11.09.2001 endgültig gescheitert. Sie bekam seitdem einen schlechten Ruf.


3- Die Geschichte Irans und sein langer Kampf gegen Feudalismus und für Demokratie/Fortschritt und der Wille des iranischen Staates und des Volkes sind auch wichtig.
Im zweiten Weltkrieg ging es grundsätzlich um die Neuaufteilung der Welt

Fest steht, dass Deutschland mit dem Angriff Polens den Krieg ausgelöst hat. Aber wichtig ist auch die Vorgeschichte und das Verhalten der anderen Mächte. Man hat folgende Politik als Vorgeschichte eines weiteren Krieges gemacht:

1- Man hat in England mit Chamberlin die Appeasement-Politik geführt, denn man konnte gut davon ausgehen, dass nur die Politik des Friedens gegen Aggression Deutschlands. bei der Bevölkerung Englands., die müde von dem Krieg war, zuerst erfolgreich sein kann. Oder Man muss die sog. "Appeasementpolitik" sicherlich auch mit den vielen Ungereimtheiten des Versailler Vertrages sehen.

2-Antikommunismus stand den demokratischen Ländern im Wege. Was die Bewertung Hitlers angeht, so muss man sehen, dass England mit Churchill schon eine gewisse gute Bewunderung für deutsche Politik zeigte. Hitler wurde als der Stabilisator Deutschlands gegen den Kommunismus gesehen. Andererseits hat wohl auch Chamberlain bis in den August 1939 hinein noch gehofft, dass man Hitlers Aggressivität voll gegen Stalin kanalisieren kann.

3-Diese Friedens-Politik von GB/F war am 23.8.1939 endgültig gescheitert. Sie bekam seit dem Frühjahr 1939 einen schlechten Ruf. Sowjetrussland hat bis1939 kein Interesse an einer europäischen Sicherheitsstruktur gehabt. Die haben am gleichen Tage, als sie gemerkt haben, dass die Engländer und Franzosen hauptsächlich wegen polnischer Einwände den Russen das Baltikum, Finnland, Bessarabien und Rumänien nicht als sowjetrussische Interessensphäre garantieren wollten, mit Deutschland einen Freundschaftsvertrag abgeschlossen. Die Russen sind 1939 in Finnland, Estland, Litauen, Polen, Lettland und Bessarabien einmarschiert. Damit hatte sich das politische Szenario der Westmächte, einen Feldzug Hitlers gegen Stalin aufzuführen, erledigt.

4- Die Geschichte Deutschlands und die Willen des deutschen Staates und das Volk zum Krieg sind auch wichtig: Romantizismus, Deutschentum.... die Süppchen, die längst in D. u. Österreich gekocht wurden.
معمولا در رابطه فئودالیت رژیم به فقدان فئودالیسم و انجام اصلاحات ارضی در ایران اشاره میشود. البته بسیاری در قرون وسطای بودن حکومت تردیدی ندارند.اینکه حکومت در ایران ما قبل مدرن است، نقطه حرکتی بدی نیست. پس ما میتوانیم از آن مبنایی بسازیم و نتیجه بگیریم، برغم انقراض روابط فئودالی در روستا ها، رژیم فئودالی در ایران منقرض نشده است. با این جمله جملگی متوجه میشویم، رژیم فئودالی یک نظام حکومتی است. این نظام در رژیم اسلامی بازسازی شده است. این امر موجب بازسازی یک شرایط تاریخی‌ گشته، که فئودالی نام گرفته است. برغم ضربه‌ها سهمگینی که در طول سالهای متمادی بر پیکر زوال یافته فئودالیته فرود آمده، اما میبینیم با بازسازی آن در کالبد رژیم شریعت ،شرایط ماقبل مدرن امکان جدیدی یافت به حیات ننگین خود ادامه دهد. شرایط اجتماعی مدرن و دموکراتیک، مدنی و پیشرفته فاتح انقلاب ۵۷ نبود. جابجایی قدرت در پس این شرایط و به زیان آن عملی‌ شد. این جابجایی منجر به استحکام دژ‌های شرایط ماقبل مدرن و دموکراتیک، بورژایی و پیشرفته گشت. استقرار حکومت اسلامی نظام حقوقی و قانونی فئودالیته را به طور علنی حاکمیت بخشید. بر کسی پوشیده نیست، ایران با این عمل پسرفت کرد.پسرفت کردن کشور، بازسازی مناسبات عقب مانده فئودالی از کانال نظام‌های حقوق و قانونی - که شریعت خوانده میشود - معمولا با مطلب دیگر، یعنی مناسبت اقتصادی در شهر و روستا، مخلوط میشود. این اختلاط موجب آشفتگی‌ فکری فراوانی شده است. حتی با مداخله رژیم فئودالی شریعت در اقتصاد، تغییری در ماهیت تاریخی‌ رژیم فئودالی حاصل نمیشود. نکته دیگر که عامل اغتشاش نظری است، مطلب دهقانیت است. معمولا به اشتباه از تاریخ قرون وسطی به مثابه فقط تاریخ دهقانی یاد میشود. گذشته از اهمیت روستا و شرایط روستایی در عصر فئودالی، وجود شهر و مدنیت در دوران نامبرده است. این موضوع از آن جهت اهمیت مییابد، زمانی‌ دژ روستایی - فئودلیی درهم فرو میریزد، بطور مثال بدنبال اصلاحات ارضی در ایران، تاریخ قرون وسطی در پیکر جامعه شهری خود به حیات خویش ادامه می‌دهد. این جامعه مدنی همان استحکامات دیگر تاریخ قرون وسطی است. رژیم فئودلی شریعت امروز متکی به همین استحکامات شهری است. البته رابطه جامعه مدنی-سنتی‌ با رژیم شریعت به صورت اپوزیسیون اداره میشود

۱۳۸۸ شهریور ۶, جمعه

هیچ حکومتی پذیرائ حکومتی دیگر در کنار خود نیست. تضاد میان حکومت شریعت و حکومت انتخابات فقط در حذف دیگری مقدور است. اساس حکومت انتخاباتی مردم هستند. مردم در حکومت پارلمانی قانون گذارند. آنها داری حقوق میباشند، که از طریق حاکمیت به آن‌ میرسند. در عوض حکومت شریعت داری مبنای دیگر حکومتی است. در این حکومت حق و قانون از پیش معین هستند. آنهایی که آنرا وضع و معین کرده‌اند هم وظیفه حفظ آنرا بعهده دارند، که از آن طریق هم صاحب حکومت و ولایت میشوند، که به آن ولایت فقیه میگویند. ولایت فقیه بخشی از حکومت و ولایت است، که ولایت اجرایی را شامل نمیشود. حاکمیت شریعت حکومتی فئودالی است. در این حکومت صاحب حق و قانون تنها یک قشری از طبقه حاکمه است. تمام تلاش در این حکومت مصروف آن میشود که تمام طبقه فئودال صاحب حق و قانون گردد. البته این حالت در شکل ماقبل فئودال یعنی در حکومت برده‌داری عملی‌ بود. از اینرو تمام طول حیات حکومت فئودالی به مبارزه اقشار بالا برای کسب قدرت از یکدیگر اختصاص دارد. از دیگر سؤ به هنگام این حکومت طبقات دیگر از حقوق و قانون محروم هستند. این طبقات محروم که از این طریق خواهان مشارکت در حکومت میشوند، به طور عمده طبقات شهری هستند. از این رو مبارزه گروه‌های شهری علیه حکومت فئودالی را حرکت مدنی یا شهروندی(بورزوازی) میگویند. هدف حرکت مدنی یا بورژوایی مشارکت کلیه گروه‌های اجتماعی ضد فئودال جهت استقرار حکومت مردمی است. در حکومت دموکراتیک و ایرانی‌ طبقاتی مشارکت مییابند، که هدفمند حق و قانون را به سود خود در دست میگیرند. حکومت مردم سالار پذیرائ ولایت شریعت در کنار خود نیست. حکومت انتخابات مبتنی‌ است بر آرای مردم. مردم اساس حکومت دموکراتیک هستند. در مردم سالاری قانونگذار مردم هستند و آنها هستند، که قانون را وضع و تغییر میدهند. بر پایه این گفته میتوان نتیجه گرفت، حکومت مردم سالاری، ولایتی دنیوی و دهری است. این حکومت از شریعت جدا است. در این حکومت دین هم از شریعت جدا است. دین در حکومت مردم سالار خصوصی است. دینی که خصوصی‌ است حاوی شریعت نیست. دین شریعت گریز، دین مردمی و مدنی است. جدایی دین از شریعت مکمل جدایی دین و حکومت است. در حکومت فئودالی-شریعتی‌، قانون گذاری پارلمانی نیست. در این حکومت قانون گذاری مکتبی است. در مکاتب مختلفه حقوق و قانون وضع و بسط داده میشود. این حقوق و قانونها حق و قانون‌های هستند ضد دموکراتیک و حافظ منافع طبقه حاکمه، که شامل روحانیان درباری، خانها، امری ارتش... میشود.سایر طبقات که از قانون و حقوق محرومند، جامعه‌های موازی ریا میسازند، که برای تشکیل حکومت خود تلاش میکنند. مبارزه جهت احراز حقوق و حاکمیت شهروندان، که مبارزه علیه شریعت است،مبارزه‌ای علیه امتیاز طبقاتی و محرومیت طبقات مختلفه از قانون و حق‌های مسلم انسانی‌ است. بی‌ تردید این مبارزه، مبارزه طبقاتی است. سنگرگیران در پس پرده دین، تنها از دین برای پوشش حق و قوانین خود بهره برداری میکنند. آن قوانین و حقوقی که در شریعت ، ملحوظ هستند قانونها و حقوقی هستند، که دشمنان مردم از آن بهره میبرند، در حالیکه قاطبه مردم از آن محروم هستند.

۱۳۸۸ شهریور ۵, پنجشنبه

Wenn die Religion die Scharia einnimmt, wird damit politisiert, wird verstaatlicht. Eine reformierte Religion kann mit dem Staat nicht anfangen.

Die Trennung der Religion vom Staat bedeutet die Trennung der Religion von der Scharia. Die Religion, die gegen die Scharia ist, ist eine private Religion, ist eine reformierte Religion.


Falls die Gesellschaft und der Staat zusammen sind, gibt es dann auch parallele Gesellschaften, die nicht mit dem Staat sind. Die Parallelen Gesellschaften sind recht- und staatenlose Gesellschaften und suchen eigenen Staat.

In der Demokratie teilen mehre Gesellschaften den Staat miteinander. In der Despotie gibt es diese Teilung des Staates zwischen der mehreren Gesellschaften nicht. In der Despotie herrscht nur eine Gesellschaft, oder die Stände dieser Gesellschaft anstelle der gesamten herrschenden Klasse. Diese letzte Form ist der Feudalstaat.

Durch die Diktatur der Scharia, herrscht auch keine Demokratie; dann herrschen nur eine Gesellschaft oder nur Teile dieser Klasse. Der herrscht, er hat auch den Staat und das Recht. Und der keinen Staat hat, er ist rechtlos.

In der Diktatur der Scharia ist die Rechtlosigkeit weit und bereit. Die Anzahl der parallelen Gesellschaften in der Diktatur der Scharia ist viel. In der Diktatur der Scharia kämpfen viele Klassen, um ihre Staaten- und Rechtlosigkeit zu überwinden.

Die Beziehung des Staates zur Gesellschaft ist folgendes: Der Staat ist die Pflicht und Recht und die Gesellschaft ist das Recht und die Pflicht. Wenn eine Gesellschaft oder mehre Gesellschaften den Staat haben, haben sie das Recht und die Pflicht zusammen.

Die parallelen Gesellschaften haben nie den Staat und das Recht, und auch die Pflicht nicht.

Man versteht unter der Pflicht die Verantwortung. Die Knechten haben weder das Recht noch die Pflicht. Sie sind staatenlos.

Wenn mehre Gesellschaften sich zusammen schließen und den Staat und das Recht haben wollen, nennt man es Demokratisierung.

۱۳۸۸ شهریور ۴, چهارشنبه

Meines Achtens macht die Diktatur der Scharia das Leben deren Wächter schwer. Der Iran steht vor der Gefahr eines Wechsels von der Diktatur der Scharia zur Diktatur deren Wächter und besonders zur Diktatur des Führers.
Um die Diktatur der Person anstelle der Diktatur der Scharia zu erfolgen, benötigt dieser Wechsel eine ideologische Rechtfertigung, die dem Wächter(den Wächtern) der Scharia zulässt, über den Gesetzen und Scharia zu stehen, d.h. es ist die Beförderung des Wächters zu einem Heiligen Imam der Schiiten nötig.

Wie kann man nun aber die Rangbeförderung eines Rechtsgelehrten zum Imam der Schiiten zu ermöglichen, damit z.B. einen Khamenei, der sogar kein Rechtsgelehrter ist, dann zu einem Heiligen Imam zu werden?
Ist es überhaupt möglich, die Diktatur der Scharia im Iran in der Zeit der Abwesenheit des 12. Imam zu umgehen? Das macht man aber bereits seit Jahren, ich meine aber rechtfertigt?

Ich denke wir können die Frage nur dann antworten, wenn wir wissen, dass im Iran in der Gegenwart nichts nötiger ist als die Scharia zu überwinden, aber trotzdem den Schein eines islamischen Staates bei zu behalten.

Denn die Diktatur der Scharia beantwortet die unzähligen Forderungen und Fragen der Zeit im Iran nicht. Egal wohin man anschaut, es geben unzählige Fragen in der Wirtschaft, Recht, Kultur, Politik, ….des Landes, wobei die Scharia keine entsprechende Antwort dafür hat und im wahren Sinn des Wortes versagt. Das wissen bereits alle Iraner nach 30 Jahren.Die Politik hat sich längst auf ihre Trennung von der Religion zurückberufen. Die Religion des Volkes ist keine Religion der Oberen.

Unter der Autorität des charismatischen Chomeinei war es aber etwa anders. Wie einst auch Herr Bazargan es richtig ausgedrückt hatte, die Walayet Faghieh sei der Anzug, die Herr Imam nur für eigene Größe geschnitten hat, und keinem anderen nach ihm würde er passen.

Das bedeutet aber längst immer noch nicht, dass einer wie der Khamenei dem Job überfordert wäre. Es geht überhaupt nicht darum. Dieses Regime ist eine Diktatur der Scharia, die nicht der Zeit im Iran passt, die die Fragen des jetzigen Irans gemäß der Scharia nicht lösen kann. Es bleibt also am Ende nur die Diktatur der Person, die über der Scharia steht, sie ausbauen, neue Gesetze und neue Scharia gründen kann. Dann muss er selber ein Imam sein, oder einer der in der Verbindung mit ihm ist. Die ideologische Rechtfertigung dieser Beförderung sucht nun man vergeblich seit Jahren in der Hojjatieh Gemeinde-Lehre

http://de.wikipedia.org/wiki/Hojjatieh
Der Staatsführer im Iran wird gewählt und diese Wahl ist auch repräsentativ durch die Wähler zu erfolgen.

Der Expertenrat ist ein Staatsorgan und seine Aufgabe ist den Staatschef d.h. den obersten Rechtsgelehrten von den allen Rechtsgelehrten zu wählen und zu überwachen. Die 86 Mitglieder des Expertenrates werden vom Wächterrat auf ihre Übereinstimmung mit der iranischen Verfassung und den Scharia-Gesetzen und Rechten überprüft, zur Wahl zugelassen und alle 8 Jahre vom Volk gewählt.

Es fehlt also den Iranern und der iranischen Verfassung an die Wahl nicht. Es wird im Iran sogar der oberste und mächtige Staatsmann gewählt (jetzt Khamenei und in Zukunft ???), aber trotzdem wenn es um das Regime im Iran geht, ist immerhin die Rede von einer Diktatur. Warum?

Ich denke, aus den Iranern, die das Regime seit 30 Jahren von der Nähe erfahren haben, wurden die besten Soziologen, Philosophen und Politologen der Erde. Sie können selber das feststellen, wenn Sie das Persisch beherrschen und die Thematik anschauen, die in dieser Sprache in der Gegenwart behandelt werden. Ich denke die Iraner von der Gegenwart, kennen die Demokratie theoretisch besser als die Leute sie im Westen, wenn sie sich von einem solchen Regime im Iran, mit so vielen Wahlen aber trotzdem als eine Diktatur nicht einschüchtern lassen.

Das Regime im Iran ist eine Diktatur der Scharia und deren Wächter, die sich hinter der politischen Forderung der Zeit im Iran nach Demokratie mit Wahlprinzipien versteckt haben, um unbekannt zu bleiben. Aber trotzdem wurde sie erkannt, abgestoßen und verdammt.

Denn das Recht im Iran steht auf der Seite der Diktatur. Von daher sind nicht die Wähler, sondern die Scharia und ihre Wächter, diejenigen, die legitim und die einzigen Bürger sind. Die Wählerschaft und die Wahlen bekommen erst dann ihre Legitimität und Bürgerschaft(eine sekundäre und konditionale Legitimität), wenn sie legal/mashrou und der Scharia gemäß sind, d.h. wenn sie mit der Diktatur der Scharia übereinstimmen. Also dann können wir sagen, im Iran läuft die Legitimität und Rechtmäßigkeit der Wahl erst durch deren Legalität, eine Legalität, die seit 1400 Jahren vorbestimmt ist, das, was in der Demokratie umgekehrt ist: d.h. die Legalität wird durch die Legitimität der Wähler bestimmt. Wer legitim ist, macht er auch die Gesetze, hat das Recht, sie zu verändern......,sonst ist er kein Bürger. Was ist denn aber im Iran die Wahl? Die Wahl ist im Iran die Burka(eine Burg- ein Schutz), die man auf die Scharia wirft, um sie vor den Augen der Konkurrenten zu schützen.
Wissen Sie, die Politik überall in der Welt geht einen eigenen Weg, sowie die Wissenschaft, die Politologie eigene Wege schlagen. Was mich stört ist, dass die Wissenschaft sich von der Politik beeinflussen lässt, wird politisiert und verliert damit an Wahrheit. Unsere Kenntnisse von einem Land, wie vom Iran, soll sich nicht von der Politik und der Beziehung zwischen den Ländern beeinflussen lassen. Es sind auch welche im Iran, die die Beziehung mit den USA, dem Westen … nicht wollen, genauso wie man hier solche Beziehungen mit dem Iran ablehnt... Man muss Politiker sein, und auch zu einer bestimmten Partei gehören, um zu wissen, welchen Weg man einschlagen muss.

Aber wir hier bleiben kurz auf der Ebene des Wissens, ein Wissen ohne Einfluss von der Politik.

Nach der Machtergreifung Khomeinis und seiner Schergen im Jahre 1979 erlebte Iran ein Regime mit den theokratischen Weltherrschaftspostulaten, die nicht minder unerträglich als das jetzige Betragen seiner Kinder waren. In diesem Sinne konnte man seit 30 Jahren feststellen:

1) Der Religionismus ist ein totalitäres System, in dem nicht nur die Kleiderordnung und das Verhalten von Menschen systematisch kontrolliert werden, sondern auch die Gesetze, Recht, Politik, Kultur, Kunst, Literatur... der Menschen unter der systematischen Kontrollen der Staatsbehörden stehen.

2)Andersdenkende und Andersgläubige werden systematisch kontrolliert.

3) In dem wird systematisch und andauernd gefoltert. Die Todesstrafe wird grausam und exzessiv angewendet.


4) Der Staat im Iran unterstützt Terrororganisationen in Nahen Osten massiv mit Geld und Waffen, weil das Regime auf den theokratischen Weltherrschaftspostulaten gegründet ist.

Sie können diese Liste weiter ausfüllen. Mir geht es hier darum zu sagen, die Oppositionellen waren nicht nur die, wie das Regime behauptete:
1-Monarchen,
2-Weitere Islamisten wie MEK,
3-Von USA und Westen organisierten Gruppen.

Man nennt sie jetzt die Exiliraner, d.h. man ist daran gewohnt mit dem Regime zu sagen, dass das Regime keine politische Opposition hat, als bekannte Exiliraner... Aber seit kurzer Zeit hört man, dass das nicht wahr ist und das Regime in der Tat eine Opposition hat. Obwohl die Motivation und die Beweggründe diese Opposition klar sind, versucht man trotzdem, wegen der Beziehung mit dem Regime sie als die einzige anerkannte Opposition dar zu stellen. Hier bestimmt also die Beziehung und Politik mit Iran, wer Opposition und wer nicht Opposition ist.

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